Bürgerbeteiligung stärken
Die Forderungen zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in Erfurt konzentrieren sich auf verschiedene Maßnahmen und Plattformen, um sicherzustellen, dass alle Bürger angemessen in Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Es wird die Schaffung eines Zukunftslabors als Instrument für Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung vorgeschlagen, das Experten, Bürger, Verwaltung und Stadtrat zusammenbringt, um langfristige Entwicklungsperspektiven im Konsens zu erarbeiten. Des Weiteren wird die Einrichtung einer gut ausgestatteten Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung gefordert, um alle Aktivitäten zu bündeln und zu stärken.
Eine zentrale Forderung ist die Einrichtung einer Online-Bürgerbeteiligungsplattform, auf der Stadtratsanträge vor Entscheidungen veröffentlicht und diskutiert werden können, insbesondere bei Bauvorhaben. Hierbei sollen verschiedene Entwürfe mit Vor- und Nachteilen präsentiert werden, und eine Abstimmung durch verifizierte Nutzer soll die Entscheidungsfindung unterstützen. Zudem wird die aktive Förderung und Unterstützung von Verfahren direkter Demokratie wie Bürgerinitiativen und Bürgerentscheiden gefordert, einschließlich der Bereitstellung von Formularen und Korrekturhinweisen.
Die Wiedereinführung des Bürgerbeteiligungshaushalts wird gefordert, ebenso wie die Unterstützung des selbstorganisierten Schülerparlaments und anderer selbstorganisierter Vertretungen von Bevölkerungsgruppen, um sicherzustellen, dass sie aktiv in die Arbeit des Stadtrates eingebunden werden und der Grundsatz “Nichts über uns, ohne uns” umgesetzt wird.
Ausführliche Programme
Unsere ausführlichen Ziele findest du in den Leitlinien der PIRATEN Erfurt sowie dem Kommunalwahlprogramm der ÖDP Mittelthüringen.